Bundesregierung: Von Anfang an „nur in Einzelfällen“ und immer weniger Rechtsextremisten bei Coronapolitik-Protesten

Es beteiligten sich von Anfang an „nur in einigen Fällen“ und inzwischen „mit zunehmend geringerer Beteiligung“ Rechtsextremisten an den Protesten gegen die Corona-Politik . So steht es in der kürzlich veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit dem Titel „Mögliche Unterwanderung der Corona-Proteste„.

Mögliche Unterwanderung der Coronapolitk-Proteste von rechts ?


DIE LINKE hatte gefragt, welche Erkenntnisse Polizei und Geheimdienste hierzu haben:

Die Antwort der Bundesregierung ,nachzulesen in der Bundestagsdrucksache BT 19/20774:
„Eine Beteiligung von Rechtsextremisten am Demonstrations- und Versammlungsge- schehen im Zuge der COVID-19-Pandemie erfolgte nach Kenntnisstand der Bundesregierung nur in einigen Fällen und aktuell augenscheinlich mit zunehmend geringerer Beteiligung als zu Beginn dieser Versammlungslagen. Aufrufe zur Teilnahme an entsprechenden Kundgebungen werden in rechtsextremistischen Kreisen mittlerweile kaum mehr festgestellt. Aus Sicht der Bundesregierung deutet sich teilweise ein Rückzug rechtsextremistischer Kreise aus diesem Kampagnenfeld an.“

Während die Zahl von Straftaten von TeilnehmernInnen der Corona-Proteste sehr gering war, kam es zu zum Teil schweren Straftaten aus dem linksextremistischen Lager gegen Teilnehmer der Corona-Proteste, heißt es weiter:

„Nach Kenntnis der Bundesregierung beteiligten sich Personen auch aus dem linksextremistischen Spektrum zudem an bundesweiten Gegenveranstaltungen. Teilweise kam es dabei zu versammlungstypischen Straftaten sowie vereinzelt auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und Versammlungsteilnehmern. Die angenommene Einflussnahme von „Faschisten“ auf das COVID-19-Demonstrationsgeschehen führte zu einer Mobilisierung auch gewaltbereiter Linksextremisten, welche gezielt im Umfeld oder im Nachgang zu den COVID-19-spezifischen Versammlungen die Auseinandersetzung mit als Rechtsextremisten ausgemachten Teilnehmern suchten. Gezielt ausgewählte Opfer wurden auch körperlich angegriffen, wobei es in Einzelfällen zu schweren Verletzungen kam. Zudem kam es auch zu Straftaten wie zum Beispiel Brandstiftungen gegen logistische Unterstützer der COVID-19-spezifischen Veranstaltungen.“

Kommentar : Die bürgerlichen Massenmedien und die meisten Parteien sowie die Söder- und Merkel-Linken und sogen. Antifaschisten haben also zu Unrecht die Coronapolitik-Proteste als „rechtsoffen“ und von rechts unterwandert diffamiert.

Kommt jetzt von dort eine Entschuldigung ? Ich habe nichts dazu gelesen.

Kommt jetzt wenigstens eine Richtigstellung in den Massenmedien ? ich habe nirgendwo eine Meldung über die obige Antwort der Bundesregierung gefunden.

Autor: Otmar Spirk