Gil Ofarim und die Zerstörung des Rechtsstaates : Die Rückkehr der Inquisition

von Roberto de la Puente

Die Geschichte rund ums Einchecken Gil Ofarims in einem Leipziger Hotel hat eines mal wieder deutlich bewiesen: Alleine Vorwürfe reichen aus, um die ganze Maschinerie aus Empörung, Aktionismus und Politisierung aufzufahren – Beweise interessieren kaum noch einen. Die Inquisition scheint wieder in Mode zu kommen.

Plötzlich war da dieses Video, das der Musiker Gil Ofarim online stellte. Darin sprach er angefasst von dem, was ihm kurz vorher in einem Hotel in Leipzig widerfahren sein soll. Dort habe man ihn in der Warteschlage stehen lassen; als man sich dann irgendwann doch seiner erbarmte, soll der Hotelangestellte an der Rezeption auf jene Kette mit einem Davidstern gedeutet haben, die Ofarim um den Hals trug und klargemacht habe, dass er die abnehmen soll – mit so einer Kette gehe es hier nicht weiter. Ofarim lieferte keine Beweise, es bot lediglich einen emotionalen Erfahrungsbericht an. Später sagte er der Presse, er wäre ohnehin dünnhäutig gewesen, weil heute – es war der 5. Oktober – der Geburtstag seines verstorbenen Vaters Abi Ofarim – anders als der Sohn ein berühmter Musiker – gewesen wäre.

Es gab kurz nach dem Vorfall, ja selbst Stunden später, keine Stellungnahme eines Zeugen. Es gab nur die Aussage des potenziellen Opfers. Evidenzbasiert – wie man heute ein bisschen hochnäsig sagt – war an der ganzen Story nichts -, was im Normaldeutsch ausgedrückt heißt: Es gab einfach keine Beweise. Das hinderte aber kaum einen, der einen Account in einem der hiesigen sozialen Netzwerke angemeldet hat, ein Statement zur Sache abzugeben. Es wurde von Antisemitismus gesprochen, von Nazis und einem sachsentypischen Vorfall, von der AfD und dass man den Typen – gemeint war der Angestellte – sofort entlassen und verurteilen müsse. Der Zentralrat der Juden tobte, Politiker mahnten und waren außer sich. Die Geschichte wurde zum Selbstläufer und die Sache war bereits jetzt gelaufen: Die Anklage per Video hatte genügt, um ein Volksurteil zu fällen.

Die Inquisition konnte sich nicht täuschen

Innerhalb kürzester Zeit begab sich ein durch Twitter aufgebrachter Mob zum Hotel, um dort Stellung zu beziehen. Drohungen wurden ausgestoßen. Banner hochgehalten. Ein Antifaschismus, der sich nicht demokratischer Mindeststandards bedient: Ist der noch antifaschistisch? Bis zu diesem Augenblick gab es immer noch nichts anderes, als die Aussage Ofarims. Was der betroffene Angestellte zu sagen hatte, wurde der Presse erst einen Tag später mitgeteilt. Er hatte nämlich Anzeige wegen Verleumdung und Bedrohung gestellt. Seine Darstellung unterschied sich stark von der, die Ofarim diktierte, hieß es.

Was sich im Rechtsempfinden eines großen Teils der Menschen in diesem Lande manifestiert zu haben scheint, ist das Vorurteil. Man muss heute offenbar keine Beweisführung mehr betrachten, mehrere Sichtweisen erfragen und dann abwägen: Was heute reicht ist das bloße Gespür, ein Bauchgefühl – und wenn die Geschichte dann in den Kanon politischer Korrektheiten passt, ist man gleich doppelt so bereit, sich der Sache ungeprüft anzunehmen.

Natürlich kann sich der Vorfall so ereignet haben, wie Gil Ofarim es darstellt. Alles ist denkbar. Alles möglich. Aber diese Einschätzung alleine auf die Aussage eines Beteiligten, zudem noch auf die des Betroffenen zu fokussieren, hat nichts mit moderner rechtsstaatlicher Haltung zu tun, sondern speist sich aus dem Rechtsempfinden längst vergangener Tage. In »Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses« erklärt Foucault: »Die Beweisführung bei Gericht gehorchte also nicht dem dualistischen System wahr/falsch, sondern einem Prinzip der stetigen Abstufung: eine bestimmte Stufe der Beweisführung bildete bereits eine Schuldstufe und hatte darum eine bestimmte Strafstufe zur Folge. Der Verdächtige als solcher verdiente immer eine bestimmte Züchtigung; man konnte nicht unschuldigerweise Gegenstand eines Verdachts sein. Der Verdacht bildete für den Richter ein Beweiselement, für den Angeklagten das Zeichen einer bestimmten Schuld und verlangte deswegen auch nach einer bestimmten Strafe. Ein Verdächtiger, der verdächtig blieb, wurde damit nicht für unschuldig erklärt, sondern in eingeschränktem Maße bestraft.«

Beweislastumkehr an allen Fronten

Der französische Soziologe beschrieb mit diesen Sätzen die Rechtsauffassung der Justiz des 17. Jahrhunderts, die sich aus jener speiste, die die Inquisition einst zu ihrer Art von Beweisführung anhielt. Ein Verdacht war in diesem Kontext nicht einfach nur die geäußerte Beschuldigung, der nachgegangen wird. Er war, einmal in die Welt gesetzt, schon wie ein Beweis zu betrachten. Denn wie passte es in den göttlichen Plan, jemanden einen Verdacht aussprechen zu lassen, wenn der jeglicher Wahrheitsgrundlage entbehrte? Das Wort »Verdachtsmoment«, das man heute sehr oft bei polizeilicher Ermittlungsarbeit vernimmt, konnte es damals so gar nicht geben: Denn der Verdacht hielt sich ja nicht nur für einen Moment – er war ein Beweiselement, es ging für den Verdächtigen nur noch darum, das Strafmaß zu mindern.

Einen Verdachtsmoment scheint es auch in unserer modernen Welt nicht mehr zu geben. Ja, man nimmt sich ja nicht mal mehr den notwendigen Augenblick Zeit, einen geäußerten Verdacht kurz im Raum stehen zu lassen, um ihn vollumfänglich ausleuchten zu lassen. Die Beweisermittlung scheint lästig zu sein. Die schnelllebige Gesellschaft zeigt auch hier ihren Hang, komplexe Vorgänge übereilt zu erfassen und einzuordnen. Soll der Verdächtigte doch beweisen, dass er unschuldig ist. Das macht die ganze Angelegenheit doch viel einfacher und lässt schon mal Zeit, wie in dem aktuellen Falle, ein antisemitisches Zeichen zu setzen.

Die Beweislastumkehr ist ohnehin dieser Tage eine beliebte Forderung. Oft vernimmt man sie aus dem Kreis feministischer Aktivisten. Wenn eine Frau behauptet, sie sei von einem Mann genötigt oder gar missbraucht worden, es sonst aber keine Beweise gibt, so die allgemeine populärfeministische Einschätzung, sollte man zunächst der Frau glauben und den Verdächtigen für schuldig halten. Es kann als Errungenschaft der modernen Justiz betrachtet werden, dass man die Schuld eines Verdächtigen beweisen muss und nicht andersherum. Aber es gibt Gruppen in dieser Gesellschaft – und eigentlich immer sind es sich selbst als progressiv wahrnehmende Gruppen -, die zurück ins 17. Jahrhundert streben.

Trotz hoher Juristenquote im Bundestag

Dass sich ein wutentbrannter Mob auf den Weg zu jenem Leipziger Hotel machte, passt in diesen juristischen Zeitensprung. Fehlen nur noch Heugabeln und Fackeln. Was erklärbar ist: Die Empörten sind heute ja keine ungebildeten Bauern mehr, sondern Bürgerinnen und Bürger, die in den Genuss einer (oft sogar höheren) Schulbildung kamen. Ja, sogar Politiker lassen sich von dieser ungeprüften, den Verdächtigen zum Schuldigen degradierenden Empörung anstecken. Dabei ist die Juristenquote in der Politik so hoch wie nirgends sonst in der Gesellschaft. Über 16 Prozent der im Bundestag sitzenden Politiker gehören der Anwaltschaft an. Das scheint aber kein besonderes Faible zum sachlichen Umgang mit juristischen Vorfällen zu bewirken.

Aber Populismus geht freilich immer. Ganz besonders dann, wenn man damit besonders erregte Gemüter erreicht. Gleich nach den Vorwürfen von Gil Ofarim äußerten sich Politiker aus verschiedenen Parteien zur Sache. Sie waren empört, legten dar, dass derartige Vorfälle nicht mehr möglich sein sollten und baten darum, dass Ofarim dies anzeigen sollte. Hier hat die Beweislastumkehr im Kopf längst stattgefunden. Solche Leute vertreten die Bürger dieses Landes: Der Mob vor dem Hotel ist niemanden verpflichtet – Politiker sind es allerdings schon. Wenn sie sich, nur um sich lieb Kind bei den Empörern und der politischen Korrektheit im Lande zu machen, ungeprüft eindeutig positionieren und nicht Abstand halten, schaden sie dem Rechtsstaat massiv.

Am Ende reden sie sich heraus, wie es viele in den Netzwerken tun, wenn man sie damit konfrontiert, doch bitte zunächst mal die Stellungnahme der Gegenseite abzuwarten: Sie lavieren, sagen, es gehe ihnen ja nicht um den Vorfall an sich, sondern ganz generell darum, dass Antisemitismus nicht mehr möglich sein sollte in unserer Gesellschaft. Warum man diese noble Forderung aber auf den Rücken eines Hotelangestellten austrägt, der vielleicht gar nichts Justiziables angestellt hat, beantworten sie nicht. Sie kennen den Menschen und sein Schicksal nicht. Es ist ihnen auch egal. Wer zu den Guten gehören will, muss bereit sein, Opfer zu bringen – oder andere an ihrer statt zu opfern.

Abdruck mit freundlicher Genehmigung aus dem Online-Magazin Neulandrebellen. Hier der link zum Original: Die Rückkehr der Inquisition .Gastbeiträge geben wie immer erst mal nur die Meinung des Verfassers wieder.